Allgemeine Geschäftsbedingungen der Christian Weise Verlag GmbH (Lapis)

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§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Christian Weise Verlag GmbH (im Folgenden: Lapis) und ihren Kunden.

(2) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an; es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Anmeldung
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei Lapis voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von Lapis zum System zugelassen. 

(2) Die Zulassung kann von Lapis jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Lapis ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages, Auftragsgebühr
(1) Die Darstellung des Sortiments von Lapis auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar.

(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an Lapis absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment aus der Website wird Lapis den Kunden erforderlichenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. 

(3) Der Vertrag mit Lapis kommt zustande, wenn Lapis das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung und wird von Lapis gegenüber dem Kunden per E-Mail bestätigt. Kann Lapis das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Bis zur Annahme des Angebots durch Lapis kann der Kunde das Angebot jederzeit widerrufen.

(4) Bei größeren Bestellungen behält sich Lapis vor, eine Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bei Lapis bearbeitet.

§ 4 Lieferung, Versandkosten
(1) Lapis liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse umgehend aus. Lapis ist zu Teillieferungen berechtigt. 

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich, soweit Lapis dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt hat. 

(3) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen - soweit der Kunde Unternehmer ist und bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt - auf den Kunden über, sobald die Ware von Lapis an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. Ist der Kunde Verbraucher, gehen sämtliche Gefahren und Risiken des Untergangs der Sache erst mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises behält sich Lapis das Eigentum an der gelieferten Ware vor. 

(2) Bei Waren, die der Kunde im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit von Lapis bezieht, bleibt das Eigentum vorbehalten, bis sämtliche Forderungen von Lapis gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung einschl. der künftig entstehenden Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind.

§ 6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Bücher unterliegen der Buchpreisbindung. Es gelten also jeweils die von den Verlagen festgesetzten Preise. Alle Preise enthalten 7 % Mehrwertsteuer. Die Endpreise ergeben sich aus den Buchpreisen plus Versandkosten.
(2) Die jeweiligen Versandkosten sind unter Liefer- und Versandkosten aufgeschlüsselt und werden auch beim Bestellvorgang aufgezeigt. Erst die vom Christian Weise Verlag verschickte Rechnung bewirkt den Vertragsabschluß. Die vom System verschickte Bestätigung ist nur als Empfangsbestätigung zu verstehen. Die Rechnung ist sofort fällig.

§ 7 Widerruf
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Christian Weise Verlag GmbH, Ortlerstr.8, D-81373 München
Telefon +49 (0)89 4802933 Telefax +49 (0)89 48900373
eMail lapis@lapis.de
Eingetragen im Handelsregister unter HRB München 89649, 
VAT DE 129314264, Steuer-Nr. 143/124/60247
Geschäftsführung Tobias Weise


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit der Kunde Unternehmer ist, setzt die Geltendmachung von Mängelrechten voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.


(2) Bei berechtigten Beanstandungen des Kunden wird Lapis die entsprechenden Mängel entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen. Bei Fehlschlagen, Verweigerung oder Unzumutbarkeit der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl den Vertrag entweder rückabwickeln oder den vereinbarten Kaufpreis mindern. 


(3) Lapis haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf einem Umstand beruhen, der durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von Lapis oder Lapis Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betrifft. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Die Haftung für die schuldhafte Veretzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Gleiches gilt für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 


(4) Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.


(5) Soweit der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 24 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Soweit der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs; die Verjährungsfrist im Fall des Lieferregresses nach den §§ 478,479 BGB bleibt unberührt. Sie beträgt fünf Jahre ab Auslieferung der mangelhaften Sache.

§ 9 Datenschutz
(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Lapis verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die über die Website von Lapis einkaufen, und die persönlichen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die von den Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Die Kunden können jedoch jederzeit ihre Daten löschen lassen. Voraussetzung ist eine entsprechende Mitteilung an Lapis unter der E-Mail-Adresse: lapis@lapis.de. 

(2) Verwendung personenbezogener Daten 

Lapis verwendet die personenbezogenen Daten der Kunden ausschließlich dazu, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. 

(3) Weitergabe von Informationen 

Lapis gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails von Lapis erhalten Kunden von Lapis nur dann, wenn sie hierzu ihr Einverständnis erklärt haben.

(4) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten 

Kunden von Lapis können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Lapis Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung der Benutzerinformationen ist es erforderlich, dass die Kunden an lapis@lapis.de wenden. 

(5) Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbezogenen Daten 

Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen/Daten setzt Lapis Verschlüsselungs-technologie für höchste Vertraulichkeit ein. Die personenbezogenen Daten der Kunden sind passwortgeschützt, so dass nur die jeweiligen Kunden Zugriff darauf haben. Die Server von Lapis setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff auf Kundendaten zu erschweren.

§ 10 Buchpreisbindung
Bücher unterliegen der Buchpreisbindung. Es gelten also die jeweils von den Verlagen festgesetzten Preise. Alle Preise enthalten 7% Mehrwertsteuer. Falls diese geändert wird, ändern sich auch die Preise!

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertrag zwischen Lapis und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. 

(2) Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen Lapis und dem Kunden. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.


DIE FOLGENDEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN GELTEN NUR GEGENÜBER UNTERNEHMERN IM SINNE VON § 310 ABS.1 BGB:

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Christian Weise Verlag und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Christian Weise Verlag nicht an, es sei denn, der Christian Weise Verlag hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Der Christian Weise Verlag verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Christian Weise Verlag zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb des Christian Weise Verlag verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Scheck oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Christian Weise Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Christian Weise Verlag ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Christian Weise Verlag anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Christian Weise Verlag.
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein vom Christian Weise Verlag zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Verlag nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Christian Weise Verlag zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Christian Weise Verlag zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Christian Weise Verlag haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Christian Weise Verlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern der Christian Weise Verlag fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 8 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Christian Weise Verlag ausführlich unterrichtet worden (siehe Datenschutz). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist München. Der Christian Weise Verlag ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
§ 10 Buchpreisbindung
Bücher unterliegen der Buchpreisbindung. Es gelten also die jeweils von den Verlagen festgesetzten Preise. Alle Preise enthalten 7% Mehrwertsteuer. Falls diese geändert wird, ändern sich auch die Preise!

Den LAPIS Buchladen finden Sie im Internet unter: http://www.lapis.de/mineralien_buch
Betrieben wird der LAPIS-Buchladen von der Christian Weise Verlag GmbH,
unsere Anschrift lautet: Christian Weise Verlag GmbH Ortlerstr.8, D-81373 München
Telefon +49 (0)89 4802933 Telefax +49 (0)89 48900373
Eingetragen im Handelsregister unter HRB München 89649. VAT DE 129314264, Steuer-Nr. 143/124/60247.
Geschäftsführer ist Herr Tobias Weise.
Bei Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an:
Herrn Michael Huber, eMail lapis@lapis.de
Telefon +49 (0)89 4802933

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